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Gemeinderat vom 16.01.2019

Der Gemeinderat fasste an seiner Sitzung vom 16.01.2019 folgende Beschlüsse:

  1. Nachdem die Gemeindeversammlung am 17.12.2018 das neue Reglement über die Ausrichtung von Unterstützungsbeiträgen an die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung mit Inkrafttreten per 01.01.2019 genehmigte, verabschiedete der Gemeinderat eine Verordnung zum Reglement, welche die Umsetzung im Detail regelt. Gleichzeitig nahm er Kenntnis davon, dass bereits erste Unterstützungsanträge von Eltern eingegangen sind.
  2. Die Gesamtsanierung des Schwimmbads Mühlematt neigt sich mit grossen Schritten dem Ende zu, der Gemeinderat vergab nun die letzten Arbeiten. Im Bereich der Bleumattstrasse sollen als Lärm- und Sichtschutz für die Anwohner neu Steinkörbe realisiert werden. Auf Antrag der Kommission für öffentliche Bauten, welche 5 Offerten einholte, erhielt die Albin Borer AG, Erschwil, den Zuschlag. Der Gemeinderat genehmigte einen Kredit von CHF 60'199.25, inkl. MwSt..
    Gleichzeitig nahm der Rat Kenntnis vom Businessplan zum neuen Schwimmbad. In diesem Zusammenhang wurden auch die bestehenden Öffnungszeiten und Eintrittspreise beraten. Ein Vergleich mit anderen Schwimmbädern der Region zeigt, dass Egerkingen über günstige(re) Tarife verfügt. Die Preise für Einzeleintritte und 10-er Karten sollen dennoch unverändert beibehalten werden, hingegen ist eine moderate Erhöhung der Preise für Saison-Abos vorgesehen. Auf Beginn der Badesaison 2019 gelten neu folgende Tarife für Saison-Abos: Schüler CHF 40.- für Einwohner / CHF 50.- für Auswärtige (bisher CHF 30.- / CHF 40.-); Lehrlinge/Studenten CHF 50.- für Einwohner / CHF 70.- für Auswärtige (bisher CHF 40.- / CHF 50.-); Erwachsene CHF 80.- für Einwohner / CHF 100.- für Auswärtige (bisher CHF 60.- / CHF 80.-).
    Im Weiteren wurden der Personalbedarf und -einsatz beraten, Empfehlungen formuliert und der Verwaltung die Kompetenz für die weiterere Planung erteilt. Die zu besetzenden Stellen werden öffentlich ausgeschrieben.
  3. Der Gemeinderat nahm mit Bedauern Kenntnis von der Demission von Bruno von Rohr als Mitglied der Planungskommission per Ende 2018. Bruno von Rohr war seit 2009 Mitglied der Kommmission, seine Demission erfolgt aus beruflichen Gründen. Der Gemeinderat dankt ihm für sein langjähriges Engagement und wird ihn am Behördenanlass im August 2019 offiziell ehren und verabschieden.
    Auf Antrag der FDP.Die Liberalen wählte der Gemeinderat Patrik von Däniken als neues Mitglied der Planungskommission für den Rest der Amtsperiode 2017/2021.
  4. Am 17.12.2018 genehmigte die Gemeindeversammlung den Stellenplan 2019, welcher u.a. eine Erhöhung der Stellenprozente im Werkhof um 50 % vorsieht. Gemäss § 8 der Dienst- und Gehaltsordnung (DGO) sind neu geschaffene oder frei gewordene Stellen, welche unbefristet besetzt werden sollen, öffentlich auszuschreiben. Da keine neue Stelle geschaffen, sondern das Pensum einer bestehenden Stelle im Werkhof erhöht wird, entschied der Gemeinderat auf Antrag der Verwaltung, auf eine öffentliche Ausschreibung zu verzichten.

Dokument Traktandenliste.pdf (pdf, 35.7 kB)


Datum der Neuigkeit 14. Jan. 2019